Der Fall Gurlitt erregt weltweit die Gemüter - nicht nur der Fachwelt. Dabei stellt sich eine Vielzahl juristisch komplexer Fragen, die Dr. Lucas Elmenhorst in einem Beitrag für das Handelsblatt beantwortet.

Wie auch immer jeder persönlich den Fall Gurlitt bewerten mag, so regt er doch an, über die Vereinbarkeit von Moral und Recht zu diskutieren. Dabei stellen sich immer wieder juristisch spannende und teils schwierig zu beantwortende Fragen. In einem Beitrag für das Handelsblatt geht Dr. Lucas Elmenhorst auf die wichtigsten Themenkomplexe ein und gibt einen Ausblick auf voraussichtliche Entwicklungen im Streit um Restitutionsfragen.

Der BGH hat seine jahrzehntelange Rechtsprechung im Urheberrecht aufgegeben und sich damit der Argumentation von dtb rechtsanwälte im Revisionsverfahren angeschlossen. Von der Änderung werden Designer deutschlandweit profitieren. Bertold Schmidt-Thomé führte als Anwalt der Klägerin das Verfahren.

Fünf Jahre haben die selbstständige Designerin Heike Wiechmann und ihr Anwalt Bertold Schmidt-Thomé für das Recht der Klägerin gestritten und sind dafür durch sämtliche Instanzen gegangen. Am Ende entschied der BGH im Revisionsverfahren, dass Heike Wiechmann eine nachträgliche Umsatzbeteiligung am Verkauf ihres sogenannten "Geburtstagszuges" zustehe. Dabei beruht die Entscheidung des BGH im Wesentlichen auf der Reform des Geschmacksmusterrechts im Jahr 2004.
Die 49-Jährige Spielwarendesignerin Heike Wiechmann aus Lübeck hatte 1998 den sogenannten "Geburtstagszug" für ein großes deutsches Spielwarenunternehmen entworfen und ein Honorar von 400 DM erhalten. Der bunte Zug aus Holz, auf dessen Waggons sich Kerzen und Ziffern aufstecken lassen, geriet jedoch zum Bestseller und ließ sich in den Folgejahre mindestens 200 000 Mal verkaufen.

Wer eine Stiftung gründen will, benötigt neben Ausdauer und finanzieller Ressourcen natürlich auch das nötige Handwerkszeug. Auf dem 16. Stuttgarter Stiftungstag wollen sich Stiftungs-Experten in Vorträgen und Workshops mit den Teilnehmern austauschen und Hinweise für eine erfolgreiche Stiftungsgründung geben. Dr. Pascal Decker ist einer der Referenten am 22. November in Stuttgart.

Vielen Stiftungsgründern ist der besondere Nutzen einer erfolgreichen Markenstrategie nicht bewusst. In seinem Workshop "Markenführung von Stiftungen - Praxis und Relevanz" wird sich Dr. Pascal Decker daher insbesondere der Erarbeitung von Markenentwicklungsstrategien widmen.
Dabei sollen die Teilnehmer an Hand des Fallbeispiels - DRF Stiftung Luftrettung gAG - lernen, wie sie ihre eigene Markenkommunikation erfolgreich entwickeln und für ihre Stiftung nutzbar machen können. Im zweiten Teil des Workshops werden insbesondere die Voraussetzungen und Hindernisse des Markenschutzes eingehend erörtert.
Im Rahmen des 16. Stuttgarter Stiftungstages soll den Teilnehmern die Möglichkeit gegeben werden, mit Experten aus der Stiftungswelt ins Gespräch zu kommen und hilfreiche Hinweise für eine erfolgreiche Stiftungsgründung zu erhalten.

Die Veranstaltung findet am 22. November im Haus der Katholischen Kirche in Stuttgart statt.
Wir freuen uns, wenn Sie teilnehmen!

Die Frage inwieweit Presseaufnahmen von Prominenten und deren Kindern veröffentlicht werden dürfen, ist immer wieder Gegenstand von Rechtsstreitigkeiten. In der aktuellen Ausgabe der NJW befassen sich Dr. Pascal Decker und Dr. Lucas Elmenhorst mit dem jüngsten BGH Urteil im Fall "Eisprinzessin Alexandra".

Bei der Klägerin handelt es sich um die Tochter von Prinzessin Caroline von Monaco. Ohne ihr vorheriges Einverständnis fertigten Pressevertreter der FREIZEIT REVUE während eines Reitturniers Fotoaufnahmen von der elfjährigen Alexandra, die unter der Überschrift "Prinzessin Caroline - Ihr Neuer ist für Alexandra schon wie ein Papa" in der FEIZEIT REVUE veröffentlicht wurden.
Der BGH hat nun entschieden, dass solche Fotos im Rahmen einer Berichterstattung über das sportliche Ereignis auch ohne vorheriges Einverständnis verwendet werden dürfen. Dabei spielen weder das Niveau des Presserzeugnisses noch die Art und Weise der Berichterstattung eine Rolle.
In der aktuellen Ausgabe der NJW setzen sich Dr. Pascal Decker und Dr. Lucas Elmenhorst kritisch mit dem Urteil auseinander. 

"Grenzüberschreitende Kunst und Grenzen des Vertragsrechts" - am Dienstag, den 5. November 2013, ab 18 Uhr in unseren Kanzleiräumen im Pergamon Palais

Grenzüberschreitende Verträge prägen heute das Geschäft aller, die im Kunsthandel tätig sind. In Kooperation mit dem Bundesverband Deutscher Galerien und Kunsthändler (BVDG) lädt dtb rechtsanwälte ein zum Workshop
"Grenzüberschreitende Kunst und Grenzen des Vertragsrechts".
Der Workshop geht auf ausgewählte Fragen ein, die sich typischerweise stellen, wenn Kunst Landesgrenzen überschreitet. Fragen der Rechtswahl und des Gerichtsstandes werden ebenso im Raum stehen wie zoll- und steuerrechtliche Probleme. Dabei richtet sich der Workshop insbesondere an international tätige Galerien, die ihre Kenntnisse im Vertragsrecht vertiefen möchten.

Gerne können Sie uns im Vorfeld eine Frage zusenden, die sie in diesem Zusammenhang beschäftigt. Bei Interesse melden Sie sich bitte bei Sabine Bärenklau, baerenklau@dtb.eu.
Der Workshop beginnt am 27. November, um 18 Uhr in unseren Kanzleiräumen, Am Kupfergraben 4 in 10117 Berlin. Ihre Referentinnen sind Laura Schopp und Anna Kathrin Distelkamp.
Im Anschluss laden wir Sie auf einen gemeinsamen Imbiss ein.
Wir freuen uns, wenn Sie dabei sind!

Jüngst erzielte das Gemälde "Die Kartenspieler" von Paul Cézanne den Rekordverkaufspreis von umgerechnet 190 Millionen Euro. Es gilt damit als das teuerste Gemälde der Welt. Dabei handelt es sich bei den steigenden Verkaufs- und Auktionspreisen für Kunstwerke um einen Trend, der seit Jahren weltweit zu beobachten ist. Rechtsanwalt und Kunsthistoriker Dr. Lucas Elmenhorst setzt sich in einem Vortrag mit den Hintergünden dieses Phänomens auseinander.

Insgesamt scheinen seit der Finanzkrise die Verkaufs- und Auktionsrekorde für Kunstwerke zu purzeln. Nach dem Gemälde "Die Kartenspieler" erzielte ebenfalls das Bild "Die Äpfel" von Paul Cézanne, im Rahmen der diesjährigen Frühjahrsauktion bei Sotheby's in New York, den stolzen Preis von umgerechnet 32 Millionen Euro. Dabei handelt es sich jedoch nicht lediglich um einzelne Phänomene. Auch die großen deutschen Auktionshäuser berichteten bereits 2011 von der besten Saison ihrer Firmengeschichte - und der Trend hält weiter an.
Doch wie können solche Rekordpreise erzielt werden, obgleich die Wirkungen der Finanzkrise auf die Weltwirtschaft weiter spürbar sind?
Dr. Lucas Elmenhorst setzt sich in seinem Vortrag mit der besondere Funktionsweise des Kunstmarktes auseinander und wird den Einfluss des wachsenden Reichtums vieler Sammler sowie das zunehmende Bestreben nach Kunst als Kapitalanlage beleuchten.
Der Vortrag findet am Freitag, den 18. Oktober um 13 Uhr, im "Kaisersaal" der Bellevuestrasse 1, in Berlin-Tiergarten statt. Um Anmeldung unter elmenhorst@dtb.eu wird gebeten.

Der BGH muss sich mit der Klage einer bekannten Kinderbuch-Illustratorin und selbstständigen Spielzeugdesignerin auseinandersetzen. Dies könnte eine Rechtsprechungsänderung nach sich ziehen, von der freiberufliche Designer deutschlandweit profitieren würden. Rechtsanwalt Bertold Schmidt-Thomé betreut das Verfahren.

Die Entscheidung des BGH im Fall des sogenannten "Geburtstagszuges" ist für Mitte November angekündigt. Der BGH wird sich der Frage stellen, ob und inwieweit Designprodukte urheberrechtlichen Schutz genießen dürfen. Die Klägerin ist eine bekannte Kinderbuch-Illustratorin und selbstständige Spielzeudesignerin. Ihre Werke gehören zu den Bestsellern eines großen deutschen Spielzeugwarenherstellers. Dieser weigert sich jedoch, die Klägerin am Umsatz der Verkäufe zu beteiligen. Das Argument: Mangels Urheberrechtsschutzes existiere kein rechtlich durchsetzbarer Anspruch auf Umsatzbeteiligung.
Bislang setzt die Rechtsprechung einen sehr strengen Maßstab an eine Schutzfähigkeit an. Sollte der BGH sich für eine Änderung dieser Rechtsprechung entscheiden, würden freiberufliche Designer deutschlandweit davon profitieren

Gemeinsam mit anderen Mitgliedern von CREATE BERLIN halten dtb rechtsanwälte am 28. August 2013 eine Präsentation zum Thema "Design und Marke".

Spannende Vorträge für die Berliner Designszene in lockerer Atmosphäre - das ist der Anspruch des Berliner Kreativ-Netzwerkes CREATE BERLIN.
Am 28. August 2013, 18 Uhr findet ein weiterer Votragsabend im Automobil Forum Unter den Linden statt.
Den Anfang macht eine Präsentation der BSR-Marketingabteilung zum Thema Designwettbewerb "Trenntstadt". Danach widmen sich dtb rechtsanwälte dem vielfältigen Thema "Design und Marke" und beleuchten das Vorgehen sowie die juristischen Tücken im Rahmen von Markenstrategien. Die dritte Präsentation hält die Marketingleiterin der Kreativagentur dan pearlman, sie wird das Projekt CREATE CHANGE vorstellen. Der abschließende Vortrag der Trendforschungsagentur Güldenberg bietet interessante Einblicke in das Thema "Upcycling", also der Verwertung von ausrangierten Rohstoffen für die Schaffung neuer Produkte.
Auf Grund der begrenzten Platzanzahl bitten wir um eine verbindliche Anmeldung unter assistent@create-berlin.de.
Wir freuen uns auf Ihr Kommen!

Das Amtsgericht Kassel hat den Berliner Künstler Jonathan Meese freigesprochen. Das Verhalten Meeses habe der Kunst gedient, argumentierte die Richterin.