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Digitale Leseplätze

Bibliotheken dürfen Bücher an elektronischen Leseplätzen anbieten. Das hat der Bundesgerichtshof im April entschieden und gab damit der TU Darmstadt Recht. Ein Verlag hatte 2010 auf Unterlassung geklagt, weil die Universität den Studenten Bücher - unter anderem auch des klagenden Verlages - digital zur Verfügung stellte, aber abgelehnt hatte, das vom Verlag herausgegebene E-Book zu beziehen. Die Begründung des BGH liegt nun vor. Im Kern lautet sie, dass nicht ohne weiteres davon ausgegangen werden kann, dass die Nutzer der Leseplätze die Werke unrechtmäßig vervielfältigen. Das Ausdrucken oder Abspeichern zum privaten Zweck ist zulässig. (Az. I ZR 69/11).

"Auch wenn hier ein Verwerter zwischengeschaltet ist, geht es bei der Auseinandersetzung im Kern wieder um die angemessene Vergütung der Urheber. Die gesetzliche Regelung, auf die der BGH seine Entscheidung stützt, erschwert es Verlagen, die Verbreitung unrechtmäßiger digitaler Kopien ihrer Werke an der Quelle zu verhindern, wenn es keine andere vertragliche Vereinbarung gibt.

Verlage müssen nun versuchen, über ihre Vertragsbedingungen gegenüber öffentlichen Abnehmern, wie z.B. Universitätsbibliotheken, ein Verbot der Vervielfältigung nach §§ 52b, 53 UrhG durchzusetzen. Es muss dabei außerdem dafür Sorge getragen werden, dass solche Vertragsbedingungen auch bei der Abnahme über den Buchhandel Wirksamkeit entfalten. Parallel dazu wären Unterlassungsansprüche gegen Internetportale, die privat eingestellte, digitale Werkkopien verbreiten, wegen unzulässiger gewerblicher Vervielfältigung zu prüfen (Geschäftsmodell Inhalt gegen Werbung)."

Bertold Schmidt-Thomé

Zum Urteil: http://lexetius.com/2015,2718

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